Mit vereinten Kräften für mehr Demokratie

Am vergangenen Wochenende fand in Wels das “mehr demokratie! Camp 2017” statt.
Zusammen mit “Österreich entscheidet” haben sich dort viele unabhängige
Demokratie-Plattformen für ein gemeinsames Vorgehen in Richtung mehr Demokratie
solidarisiert.

“Zusammen erreichen wir einfach mehr” – darüber war man sich am Wochenende in Wels
unter den Vertreter*innen der anwesenden Demokratie-Initiativen schnell einig. Und getreu
diesem Motto erarbeitete man in drei Tagen im Rahmen von Workshops und Diskussionen
konkrete nächste Schritte und Maßnahmen zur Umsetzung der gemeinsamen Interessen.
Mit dabei waren unter anderem “Aktiv Demokratie”, deren zentrales Anliegen die Einführung
eines demokratischen Mitentscheidungsrechtes für alle Menschen ist, die in Österreich
leben, sowie die Initiative “mehr demokratie!”, die sich für eine Demokratisierung auf allen
politischen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen einsetzt.

Auch wenn die einzelnen Initiativen sich strategisch und organisatorisch unterscheiden –
gemeinsam ist ihnen das Anliegen, mehr Demokratie und Mitspracherecht in Österreich
möglich zu machen. Um das zu erreichen, arbeitet man nun mit vereinten Kräften als ersten
Schritt an dem von Österreich entscheidet initiierten Verbindlichen Volksentscheid. Das
Instrument ermöglicht als Ergänzung zum repräsentativen System mehr Mitspracherechte
für Bürger*innen. Eine Petition zur Einführung ist bereits im Gang (www.entscheidet.at).

Mit dabei am “mehr demokratie! Camp 2017” war auch der international anerkannte Experte
für Direkte Demokratie, Andi Gross. Er gab in seinem Vortrag wichtige Einblicke und
Impulse, ging in den anschließenden Diskussionen aber auch auf die Stolpersteine in einem
direktdemokratischen System ein. Zur grundsätzlichen Auseinandersetzung mit Demokratie
meinte er: “In Österreich sollte es in jedem Bundesland mindestens einen Demokratie-Club
geben, wo sich die Menschen sachkundig in dieser Beziehung machen.”

Den Abschluss des Wochenendes ganz im Zeichen der Demokratie bildete das Bootcamp
von Österreich entscheidet. Da mit der Einführung des Verbindlichen Volksentscheids
auf Gemeindeebene gestartet werden soll, wurden dort in einer Expert*innenrunde unter
anderem Netzwerkanalysen durchgeführt.