Wie die direkte Demokratie in Österreich umgesetzt wird

Nach dem 1. österreichischen Aktiv-Demokratie-Konvent zeichnet sich ein klarer Weg ab, wie die direkte Demokratie in Österreich umgesetzt wird.

„Welches direkt-demokratische Modell wollen wir?“, lautete eine der fünf Fragen, die die 26 Teilnehmer*innen in Wels bewegten. Die höchste Akzeptanz gab es für einen verbindlichen BürgerInnen-Entscheid oder Volksentscheid – mit Weiterentwicklungsautomatismus und einer schrittweisen Einführung.

Überhaupt brachten die Abstimmungen nach der Methode „Systemisches Konsensieren“ eine klare Präferenz für eine Umsetzung von unten: So wurde im Konsens entschieden, mit Pilotprojekten in kleinen Gemeinden zu beginnen, um das WIE zu üben und die Instrumente bekannt zu machen. Begleitend dazu sollen Bildungsangebote, sachliche Informationen und Diskursräume die Ängste vor der direkten Demokratie nehmen und in Zukunft fundierte Entscheidungen ermöglichen.

Die ersten Vorhaben sind auch schon umgesetzt: In der Steiermark und Kärnten finden seit Ende 2017 Demokratie-Treffen und -Stammtische statt, Wien folgt demnächst. Die Initiativen „mehr Demokratie“ und „Österreich entscheidet“ machen mit Veranstaltungen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen auf sich aufmerksam, während „Aktiv-Demokratie“ derzeit das Konvent-Format für Gemeinden vorbereitet. Um alle Aktiven und Demokratie-Interessierten zu vernetzen, ist seit Kurzem außerdem die Webplattform http://www.demokratie-bewegung.at online.

Abschließend wurde vereinbart, eine „Strategie der Vielfalt“ zu entwickeln. Das Team von „Aktiv-Demokratie“ geht in die Verantwortung und wird in den kommenden Wochen einen Prozess dazu entwickeln.

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