Aktiv-Demokratie

Aktiv-Demokratie ist eine neue Form von Demokratie.

Aktiv-Demokratie ist ein System zur gemeinschaftlichen politischen Entscheidungsfindung mithilfe zeitgemäßer Entscheidungsmethoden.

Dieses System hat den Zweck, die Intelligenz der Vielen zu nutzen, um bestmögliche Lösungen für komplexe gesellschaftliche Probleme zu generieren.

Dafür wird die bestehende, überwiegend repräsentative Passiv-Demokratie um ein neues, direkt-demokratisches Element erweitert – den BürgerInnen-Entscheid.


Die Menschen werden auf Bundes-, Landes- und Gemeinde-Ebene „BürgerInnen-Entscheide“ initiieren können.

Ein BürgerInnen-Entscheid besteht aus 1. einer Fragestellung und 2. mehreren Antwort-Möglichkeiten, zu denen 3. jeweils der Widerstand abgefragt wird. Alle BürgerInnen können sich an allen drei Schritten aktiv beteiligen.

Einerseits können sie so aktiv Entscheidungen zu aktuellen gesellschaftlichen Problemen herbeiführen, falls die repräsentative Demokratie dies nicht tut.

Andererseits können sie so aktiv Entscheidungen der repräsentativen Demokratie rückgängig machen und durch bessere ersetzen, falls diese gegen den Willen der BürgerInnen getroffen wurden.


Die repräsentative Demokratie wird entlastet.

In der Aktive-Demokratie stehen repräsentative und direkte Demokratie auf einer Ebene.

Überall, wo die RepräsentantInnen nicht weiterkommen, werden die BürgerInnen aktiv – entweder von sich aus oder im Nachhinein, wenn die RepräsentantInnen unbefriedigend entschieden haben.

Dadurch sinkt der Einfluss der Lobbies massiv: Wenn die repräsentative Politik auf Druck der Lobbies gegen den Willen der Menschen entscheidet, wird sie durch einen BürgerInnen-Entscheid korrigiert.

Die repräsentative Politik kann sich damit wieder auf ihre Kernkompetenz, die Formulierung von Gesetzen zugunsten der Allgemeinheit, konzentrieren.


Von der Aktiv-Demokratie profitieren alle.

Die Menschen werden als mündige BürgerInnen ernst genommen und können ihre Idee einbringen.

Initiativen, die sich für eine positive Zukunft engagieren, können ihre Forderungen auf die politische Agenda setzen und demokratisch darüber abstimmen lassen.

PolitikerInnen haben gegenüber LobbyistInnen etwas in der Hand: Wenn sie nicht im Sinne der Menschen entscheiden, kommt es zu einem BürgerInnen-Entscheid.

Dadurch wird die Macht neu verteilt. Statt bei den großen Konzernen liegt die Macht plötzlich bei den BürgerInnen. Sie entscheiden, wie die Märkte organisiert werden.

Unternehmen aller Art müssen sich in das demokratische System einfügen. Ihr Vorteil: Sie können sich wieder auf ihren eigentlichen Zweck konzentrieren und Güter und Dienstleistungen produzieren, die tatsächliche menschliche Bedürfnisse befriedigen.


Passiv-Demokratie und Aktiv-Demokratie im Vergleich

Merkmale Passiv-Demokratie Aktiv-Demokratie
Zeitraum Gegenwart Zukunft
Demokratieform vorwiegend repräsentativ,
ergänzt um direkt-demokratische Elemente
Gleichgewicht zwischen repräsentativer und
direkter Demokratie
Entscheidungsgremien Nationalrat,
Landtage,
Gemeinderäte,
BürgerInnen, wenn sie von oben gefragt werden
Nationalrat,
Landtage,
Gemeinderäte,
BürgerInnen, wann immer sie wollen
Möglichkeiten zur Mitentscheidung für BürgerInnen Nationalratswahlen,
Landtagswahlen,
Gemeinderatswahlen,
Volksbegehren (von unten, nicht bindend),
Volksabstimmungen (von oben, bindend),
Volksbefragungen (von oben, nicht bindend)
Nationalratswahlen*,
Landtagswahlen*,
Gemeinderats-Wahlen*,
Volksbegehren (von unten, nicht bindend)*,
Volksabstimmungen* (von oben, bindend),
Volksbefragungen* (von oben, nicht bindend),
BürgerInnen-Entscheide (von unten, bindend)
geistiges Potenzial zur Findung guter Lösungen PolitikerInnen, deren MitarbeiterInnen sowie alle, die sie konsultieren wollen alle Menschen, inkl. derjenigen, die die Entscheidung am meisten betrifft
Reaktion auf komplexe gesellschaftliche Probleme oft langsam,
oft keine oder keine guten Lösungen,
oft erst bei gravierenden Problemen
rasch,
bestmögliche Lösungen,
oft schon bevor die Probleme auftreten
GewinnerInnen des Systems alle, die Entscheidungen undemokratisch beeinflussen, z.B.: Menschen mit politischen Beziehungen, Menschen mit Macht (z.B. durch Reichtum), LobbyistInnen, PopulistInnen, TechnokratInnen, BürokratInnen alle Menschen, die sich demokratisch verhalten,
Initiativen von unten, PolitikerInnen,
ehrliche Unternehmen,
Natur
VerliererInnen des Systems Menschen, die sich demokratisch verhalten,
Initiativen von unten,
PolitikerInnen,
untere und mittlere Einkommensschichten,
Natur
alle, die undemokratisch Entscheidungen beeinflussen wollen
Auswirkungen auf die Stabilität des Landes permanent gefährdet
(immer abhängig davon, wer bei den Wahlen an die Macht kommt)
langfristig gesichert
(BürgerInnen als Korrektiv zu Nationalrat, Landtag und Gemeinderat)
Kulturelle Auswirkungen Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung, Polarisierung, Populismus, zunehmende Ausgrenzung von benachteiligten Minderheiten breite politische Debatten über wesentliche Zukunftsfragen, konsensorientierte Suche nach inhaltlichen Lösungen, Gleichbehandlung aller Menschen

* Über die Weiterentwicklung der Instrumente der repräsentativen und der direkten Demokratie soll nach der Einführung des BürgerInnen-Entscheids demokratisch diskutiert werden.

Die Freiheit einer Demokratie ist nicht sicher, wenn die Menschen das Wachstum privater Macht bis zu dem Punkt tolerieren, da sie stärker wird als der demokratische Staat selbst. (Franklin D. Roosevelt, US- Präsident)

Ich möchte, dass die Aktiv-Demokratie in Österreich umgesetzt wird!