Beispiele

Nachfolgende Beispiele zeigen, welche Themen in einem BürgerInnen-Entscheid auf Gemeinde-, Landes- oder Bundesebene behandelt werden könnten (vgl. Kompetenzverteilung in Österreich). Damit diese Themen tatsächlich so abgestimmt werden, müssen bei der Einreichung jeder Frage und jedes Antwort-Vorschlag eine bestimmte Anzahl an Menschen unterschrieben haben.

BürgerInnen-Entscheid auf Gemeindeebene

Thema:
Nutzung des Dorfplatzes nach dem Umbau

Frage:
Wofür soll der Dorfplatz künftig genutzt werden?

Antwort-Vorschläge:
a) Bäume + Sitzgelegenheiten auf der Südseite,  Freifläche für Veranstaltungen, Gastgärten und Bauernmarkt auf der Nordseite, max. 10 Parkplätze am Rand
b) Parkplätze auf der Südseite, Freifläche für Veranstaltungen, Gastgärten und Bauernmarkt auf der Nordseite, Sitzgelegenheiten am Rand
c) Bäume + Sitzgelegenheiten auf der Südseite, Freifläche für Veranstaltungen und Bauernmarkt auf der Nordseite, die in der restlichen Zeit als Parkplatz genutzt wird
d) Bäume + Sitzgelegenheiten am Großteil der Fläche, im Norden Platz für den Bauernmarkt, keine Veranstaltungen, max. 10 Parkplätze am Rand
e) wie bisher (= Freifläche für Veranstaltungen und Bauernmarkt, die in der restlichen Zeit als Parkplatz genutzt wird)

Anmerkung: Vor der Abstimmung erhalten alle Haushalte der Gemeinde einen Abstimmungsprospekt, in dem die Details zur Frage und zu allen Antwort-Vorschlägen offen gelegt werden. Danach kann jede/r EinwohnerIn der Gemeinde seinen/ihren Widerstand zu jedem einzelnen Vorschlag angeben (Systemisches Konsensieren).

BürgerInnen-Entscheid auf Landesebene

Thema:
Heizsysteme

Frage:
Welche Energiequellen sollen künftig für neue oder erneuerte Heizanlagen in Gebäuden erlaubt sein?

Antwort-Vorschläge:
a) nur Erneuerbare
b) Erneuerbare + Gas
c) Erneuerbare + Gas + Öl
d) wie bisher (= Erneuerbare + Gas + Öl + Kohle)

Anmerkung: Vor der Abstimmung erhalten alle Haushalte des Landes einen Abstimmungsprospekt, in dem die Details zur Frage und zu allen Antwort-Vorschlägen offen gelegt werden. Danach kann jede/r EinwohnerIn des Landes seinen/ihren Widerstand zu jedem einzelnen Vorschlag angeben (Systemisches Konsensieren).

BürgerInnen-Entscheid auf Bundesebene

Thema:
Ziel des Wirtschaftens

Frage:
Was soll das Oberziel des Wirtschaftens sein?

Antwort-Vorschläge:
a) Mehrung des Allgemeinwohls, gemessen am Brutto-Gemeinwohl-Produkt
b) Mehrung des materiellen Wohlstands, gemessen am Brutto-Inlands-Produkt
c) wie bisher (= kein Oberziel gesetzlich festgelegt)

Anmerkung: Vor der Abstimmung erhalten alle österreichischen Haushalte einen Abstimmungsprospekt, in dem die Details zur Frage und zu allen Antwort-Vorschlägen offen gelegt werden. Danach kann jede/r EinwohnerIn seinen/ihren Widerstand zu jedem einzelnen Vorschlag angeben (Systemisches Konsensieren).

Ich möchte, dass solche BürgerInnen-Entscheide tatsächlich durchgeführt werden!